weiter denken: Manon Westphal, Sie arbeiten mit ihrem Projekt im Forschungsverbund »Kulturen des Kompromisses«. Können Sie kurz erläutern, unter welchen Fragestellungen und aus welcher Perspektive dabei Kompromisse untersucht werden und zu welchen – vielleicht kontraintuitiven – Erkenntnissen Sie und Ihre Kolleg*innen bisher gekommen sind?
Manon Westphal: In dem Forschungsverbund interessiert uns insbesondere die Frage nach den Voraussetzungen von Kompromissen. Es ist bemerkenswert, dass der Kompromiss – obwohl er ein alltägliches Phänomen ist – bisher kaum systematisch erforscht wurde. In der politischen Theorie und Philosophie erfährt der Kompromiss eine wachsende Aufmerksamkeit, aber in den meisten Disziplinen in den Sozial- und Geisteswissenschaften mangelt es noch an Forschung zu dem Thema. In den „Kulturen des Kompromisses“ interessiert uns die Vielfalt an Kompromisspraktiken in unterschiedlichen Zeiten und in unterschiedlichen Kontexten. Warum werden Konflikte in einigen Fällen durch Kompromisse geregelt und in anderen nicht? Was sind die Faktoren, die Kompromisse ermöglichen, verhindern, begünstigen oder erschweren? Damit Wissen generiert werden kann, mit dem sich diese und ähnliche Fragen beantworten lassen, braucht es die Ressourcen unterschiedlicher Disziplinen und die Potenziale interdisziplinären Forschens. Wir machen immer wieder die Erfahrung, dass wir gemeinsam mehr und anderes sehen als nur durch die Brille unseres jeweils eigenen Fachs. Ich bin politische Theoretikerin und habe in den vergangenen anderthalb Jahren besonders eng mit Historiker*innen in unserem Verbund zusammengearbeitet. Zum Beispiel habe ich mit meinem Kollegen Jan-Hendryk de Boer den jüngeren Forschungsstand zum Kompromiss in Politikwissenschaft bzw. der politischen Theorie und in der Geschichtswissenschaft aufgearbeitet. Dabei haben wir festgestellt, dass sich die Forschung in beiden Fächern kaum wechselseitig zur Kenntnis nimmt, obwohl es sich insbesondere mit Blick auf die Frage nach den Voraussetzungen von Kompromissen lohnt, das zu tun. Die politische Theorie ist beispielsweise prädestiniert dafür, ausgehend von einer Analyse der konzeptionellen Merkmale des Kompromisses Hypothesen über förderliche Bedingungen für Kompromisse zu formulieren. Nicht zuletzt können solche Hypothesen empirisch arbeitenden Disziplinen als Heuristik dienen. Die Geschichtswissenschaft wiederum kann anhand von konkreten Fällen zeigen, welche Faktorenkonstellationen in Situationen vorlagen, in denen Konflikte über Kompromisse geregelt wurden, sowie Wissen über die Variabilität von Kompromisspraktiken generieren.
Wenn Sie mich nach zentralen Erkenntnissen unserer bisherigen Arbeit fragen, möchte ich drei Dinge hervorheben. Erstens: Interdisziplinäre Forschung zum Kompromiss ist vielversprechend, aber derzeit noch rar. Für die Praxis interdisziplinären Forschens hat sich für uns eine ‚schlanke‘ Definition des Kompromisses bewährt, die die Merkmale der wechselseitigen Zugeständnisse und des Fortbestehens von Dissens über die Übereinkunft hinaus akzentuiert, aber hinsichtlich normativer Kriterien zurückhaltend ist. Zweitens: Zahlreiche Ereignisse können anhand einer solchen Definition als Kompromisse analysiert werden, auch wenn die betreffenden Akteur*innen und relevante Beobachter*innen sie nicht selbst als Kompromisse gedeutet haben. Der Phänomenbereich ist breit, und um ihn in seinen Facetten zu erschließen, ist es wichtig, nicht bloß danach zu schauen, ob Beteiligte ausdrücklich von Kompromissen sprechen oder nicht. Ob ein explizites, reflektiertes Kompromissverständnis hilfreich für das Bilden von Kompromissen sein kann, ist selbst wiederum eine interessante Frage für die Erforschung der Voraussetzungen von Kompromissen. Drittens: Die Bewertung des Kompromisses als eine Möglichkeit, mit Meinungsverschiedenheiten umzugehen, variiert. Die Rede von „faulen“ Kompromissen ist ein geläufiger Ausdruck für eine negative Bewertung. Avishai Margalit hat sich aus philosophischer Perspektive mit dem Konzept fauler Kompromisse befasst und argumentiert dafür, den Begriff nur für moralisch stark verwerfliche Kompromisse zu verwenden. In der Praxis wird jedoch oft sorgloser mit der Bezeichnung von Regelungen als „faule“ Kompromisse umgegangen. Es scheint allerdings, dass in der gegenwärtigen Situation, in der häufig Polarisierungstendenzen diagnostiziert werden, vermehrt auch eine Wertschätzung für Kompromisse und Kompromissbereitschaft zum Ausdruck gebracht bzw. ein Bewusstsein dafür sensibilisiert wird, dass es schlecht um die Demokratie bestellt sein könnte, wenn Kompromisslosigkeit oder zumindest ein Unwillen zum Kompromissbilden zu einem breiteren Phänomen werden.
wd: Die gesellschaftstheoretische Diagnose, die im Hintergrund des Forschungsverbundes steht, ist die zunehmende Polarisierung und abnehmende Kompromissbereitschaft in liberalen Demokratien. Könnte man umgekehrt fragen, ob nicht bereits diese Diagnose und die damit einhergehende Reflexion auf die Bedingungen gelingender Kompromisse typisch neuzeitliche oder moderne Versuche der Komplexitätsreduktion sind? Oder anders: Ist die Krise des Kompromisses ein spezifisch modernes Phänomen?
MW: Zunächst zur Gegenwart: Die angesprochene Diagnose ist nicht unumstritten. Zum Beispiel wird in der Forschung bisweilen argumentiert, dass Polarisierung primär ein Elitenphänomen und verallgemeinernde Thesen zur Polarisierung von Gesellschaften problematisch seien. Es ist aber wichtig zu betonen, dass die Frage nach den Voraussetzungen von Kompromissen nicht erst vor dem Hintergrund einer (wie auch immer ausbuchstabierten) Polarisierungsdiagnose relevant wird. Wenn der Kompromiss in unterschiedlichen Zeiten und in unterschiedlichen Kontexten genutzt wird, manchmal aber eben auch nicht genutzt wird, wirft das die Frage auf, welche Faktoren erklären können, dass der eine oder der andere Fall eintritt. Wenn wir mehr über die Bedingungen erfahren, unter denen ein Umgang mit Konflikten durch Kompromisse möglich oder wahrscheinlich oder aber unwahrscheinlich wird, verstehen wir das Phänomen einer spezifischen – und das bedeutet eben auch: nie alternativlosen – Form der Konfliktregelung besser und lernen damit auch Einiges über eine grundlegende Fähigkeit von Gesellschaften, nämlich Techniken für den Umgang mit Meinungsverschiedenheiten und daraus erwachsenden Konflikten zu entwickeln. Zweifelsohne kann solches Wissen besonders wertvoll sein in einer Situation, in der eine zunehmende Feindseligkeit unter politischen Gegner*innen und eine abnehmende Kooperationsbereitschaft über politische Lager hinweg diagnostiziert wird. Dann kann dieses Wissen nützlich sein für Reflektionen über Möglichkeiten, den als problematisch bewerteten Tendenzen entgegenzusteuern.
Zu sagen, dass die Erosion von Kompromisspraktiken ein spezifisch modernes Phänomen ist, würde den Varianzen von Konfliktregelungspraktiken in anderen Zeiten unzureichend Rechnung tragen. Auch im Mittelalter beispielsweise lassen sich Fälle identifizieren, in denen Konflikte nicht zuletzt deshalb erfolgreich geregelt werden konnten, weil sie durch Arrangements beigelegt wurden, die wir mit unserem konzeptionellen Instrumentarium als Kompromisse beschreiben können. Gleichzeitig gibt es dort auch Fälle, in denen Konflikte vielleicht nicht eskaliert wären, wenn es effektive Bemühungen um Kompromissbildung unter den beteiligten Akteuren gegeben hätte. Ob das wiederum bedeutet, dass wir in einer vormodernen Situation, in der es aufgrund ausbleibender Kompromisspraktiken vermehrt zu Konflikteskalation kommt, von einer „Krise des Kompromisses“ sprechen können, ist eine andere Frage. In gewisser Weise setzt eine solche Diagnose ein Krisenbewusstsein voraus und eine Reflektion des Umstandes, dass das Ausbleiben von Kompromissen ein Problem darstellt. Ich lerne insbesondere durch meine Kooperation mit Jan-Hendryk de Boer, dass der Kompromiss im Mittelalter kein von den politischen Akteuren explizit reflektiertes Konzept war. Gleichwohl wurde auch im Mittelalter beklagt, wenn Konflikte lange andauerten oder von Herrschenden bewusst geschürt wurden und es keine Instrumente gab, die Lage zu beruhigen. Insofern könnte sich eine „Krise des Kompromisses“ in der Geschichte periodisch wiederholen.
wd: Ihr eigener theoretischer Hintergrund liegt in den agonalen Demokratietheorien, vor allem in Anlehnung an Chantal Mouffe und James Tully. Allerdings gehen Sie nicht davon aus, dass politische Konflikte und gesellschaftlicher Dissens per se gut seien. Wie ist dagegen ihre Lesart dieser agonaler Demokratietheorien als »normative Konfliktregulierungstheorien« zu verstehen?
MW: Was ich an den agonalen Demokratietheorien spannend und für demokratietheoretische Debatten gewinnbringend finde, ist, dass sie Perspektiven auf Möglichkeiten politischer Konfliktbearbeitung eröffnen, die mit dem Fortbestehen zugrundeliegender Dissense rechnen. Das ist eine Annahme, die agonale Theoretiker*innen, unabhängig von den ansonsten nicht unerheblichen Unterschieden ihrer Ansätze, teilen, nämlich dass Dissense keine vorübergehenden oder gar zufälligen Phänomene sind, sondern etwas mit der Pluralität von Identitäten und Perspektiven zu tun haben. Während viele Demokratietheoretiker*innen argumentieren, dass der Umgang mit Pluralität und Konflikten auf einem Grundkonsens beruhen oder in der Suche nach Lösungen bestehen sollte, die von allen Beteiligten akzeptiert werden können, nehmen agonale Theoretiker*innen an, dass Dissense tiefer und langlebiger sind, als von solchen Ansätzen angenommen wird. Agonale Theoretiker*innen gehen von einer dauerhaften Präsenz von Dissensen auch über grundlegende politische Gestaltungsfragen aus und argumentieren, dass daraus erwachsende Konflikte nicht nur ein hinzunehmender Begleitumstand sind, sondern auch als potenziell produktiv für die Demokratie verstanden werden können.
Um auf den Punkt zu bringen, was ich meine, wenn ich agonale Demokratietheorien als normative Konfliktregulierungstheorien bezeichne: Agonale Theoretiker*innen gehen nicht davon aus, dass Konflikte immer produktiv für die Demokratie sind, unabhängig davon, welche Gestalt sie annehmen. In diesem Sinne sind Konflikte nicht per se gut. Agonale Theoretiker*innen haben vielmehr spezifische Vorstellungen davon, was eine produktive Art und Weise der politischen Konfliktverarbeitung in der Demokratie auszeichnet. Chantal Mouffe beispielsweise plädiert für einen gezähmten Kampf um Hegemonie und James Tully für dialogische Aushandlungsprozesse. Das sind sehr unterschiedliche Perspektiven, aber sie bringen beide Vorstellungen davon zum Ausdruck, wie gute, im Sinne von: für die Demokratie produktive, Konfliktregulierung aussieht. Insofern sind agonale Demokratietheorien normative Konfliktregulierungstheorien.
wd: Was hat Sie von den agonalen Demokratietheorien zur Praxis des Kompromisses geführt? Auf den ersten Blick ließe sich sagen, dass sich diese Theorien gerade gegen eine inflationäre Kompromissbildung wenden, die die Spannung politischer Gegnerschaft stillstellt. Bräuchte es nicht gerade die Verweigerung des Kompromisses, um der oft beklagten postdemokratischen Ununterscheidbarkeit des parteipolitischen Spektrums zu begegnen?
MW: Ich denke nicht, dass die agonale Perspektive grundsätzlich kompromissskeptisch ist. Mindestens zwei Dinge sind hier zu beachten. Das eine ist, dass nicht alle agonalen Theorien konfrontative statt kompromissorientierte Antworten auf die Frage favorisieren, wie mit politischen Konflikten umgegangen werden sollte. Das ist zwar bei der bereits angesprochenen Chantal Mouffe der Fall. Mouffes Idee ist, dass Konflikte entschieden werden müssen, indem sich eine Position gegenüber der anderen durchsetzt. Aber bei James Tully sieht das ganz anders aus. In meiner Forschung zu den agonalen Konfliktregelungsmodellen habe ich mich mit einem vordergründigen Rätsel in Tullys Ausführungen beschäftigt. Einerseits argumentiert er – und das macht ihn zu einem agonalen Demokratietheoretiker –, dass Dissense oft grundlegend sind und sich nicht auflösen lassen. Andererseits betont er, dass das Ziel eines Dialoges zwischen den Konfliktparteien darin bestehen sollte, eine Einigung zu erzielen. Ich habe mich gefragt, ob und inwiefern sich diese beiden Komponenten seiner Argumentation in Einklang bringen lassen, und der Schlüssel schien mir der Kompromiss zu sein. Denn wenn wir annehmen, dass Tully mit Einigungen Kompromisse meint, und nicht Konsense, löst sich der vermeintliche Widerspruch auf: Wenn die anzustrebenden Einigungen Kompromisse sind, braucht es ausschließlich eine Bereitschaft zu wechselseitigen Zugeständnissen, aber keine Überwindung des Dissenses. Insofern war es die agonale Demokratietheorie, die mich zum Thema des Kompromisses gebracht hat.
Der zweite Punkt betrifft die auf den ersten Blick eindeutig kompromissskeptische Perspektive von Chantal Mouffe. Zwar plädiert sie dafür, politische Konfliktaustragung als einen (gezähmten) Machtkampf zwischen konkurrierenden politischen Projekten zu verstehen. Aber eine wichtige, von Mouffe nicht behandelte Frage lautet: Wie gelangen die kollektiven Akteure zu politischen Programmen und konkreten Forderungen, die sie dann gegen die konkurrierenden politischen Projekte anderer Akteure verfechten? Kollektive Akteure sind intern plural. Wenn wir von der agonalen Annahme ausgehen, dass mit Pluralität verbundene Dissense oft nicht auflösbar sind, bedeutet das, dass die politischen Programme und Forderungen von kollektiven Akteuren in der Regel nicht durch interne Konsensbildung zustande kommen. Kompromisse können hierbei eine zentrale Rolle spielen. Sie können den Akteure dabei helfen, trotz ihrer Dissense Einigungen zu erreichen, die nicht zuletzt deshalb eine Basis für gemeinsam vertretene politische Programme und Forderungen bilden können, weil sie Zugeständnisse an ihre unterschiedlichen Positionen enthalten. Selbst die hegemoniale, kompromissskeptische agonale Perspektive Mouffes regt deshalb ein Nachdenken über die politische Rolle von Kompromissen an.
Ihre Frage nach dem möglichen Wert von Kompromissverweigerung wirft die allgemeinere Frage auf, ob man vorsichtig damit sein sollte, den Kompromiss zu einem prinzipiell wünschenswerten Modus demokratischer Politik zu erklären. Der Kompromiss spielt eine wichtige Rolle für demokratische Politik, aber er ist nicht gleichzusetzen mit demokratischer Politik. Amy Gutmann und Dennis Thompson etwa argumentieren, dass es von der Phase im politischen Prozess abhängt, wie wichtig ein „compromising mindset“ oder aber ein „uncompromising mindset“ ist. Geht es um den politischen Wettbewerb oder um die Phase des Regierens? Sicherlich können mehr Faktoren als nur der Zeitpunkt im politischen Prozess Einschätzungen dessen beeinflussen, ob kompromissorientiertes oder konfrontatives politisches Handeln angemessener ist. Verallgemeinernde Antworten werden nicht überzeugen; stattdessen gilt es, die Komplexität der Aufgaben demokratischer Politik sowie Kontextfaktoren einzubeziehen.
Die Fragen stellte Marvin Dreiwes.